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News
Bundesverband Jugend und Film e.V.

Kinderrechte ins Grundgesetz


10.8.18

Die Bundesregierung hat in ihrem Koalitionsvertrag die Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz beschlossen. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe soll bis Ende 2019 einen Formulierungsvorschlag vorlegen. Die beiden federführenden Ministerien BMFSFJ und BMJV unterstützen die Aufnahme von Kindergrundrechten. Die Ausgangslage für eine Aufnahme ist besser denn je, jedoch muss auch damit gerechnet werden, dass durch den Widerstand insbesondere konservativer Familienpolitiker*innen sowie Lobbyist*innen oder aufgrund verfassungsjuristischer Bedenken, am Ende ein Kompromiss geschlossen wird, der den Charakter einer Staatszielbestimmung hat und einklagbare Grundrechte vermissen lässt. Deshalb braucht es jetzt den Druck aus der Öffentlichkeit, für den wir zivilgesellschaftliche Verbände sorgen müssen.

Das Deutsche Kinderhilfswerk möchte, auch im Namen des Aktionsbündnis Kinderrechte mit dem Deutschen Kinderschutzbund, UNICEF Deutschland und der Deutschen Liga für das Kind, diesem Anliegen eine Plattform geben. Sie rufen zu gemeinsamem Handeln auf, ohne darüber ein neues Bündnis mit eigenem Namen anregen zu wollen. Vielmehr geht es um eine „Kinderrechte ins Grundgesetz – jetzt!“ bei der jede*r Partner*in gemeinsame Instrumente in seinem*ihrem Namen nutzen kann. Es ist damit möglich, dass sich zu einzelnen Aktionen unterschiedliche Partner zusammen finden.

Am 19. September, von 14 bis 16:30 Uhr, sind interessierte Verbände und Initiativen zu einem Gespräch über diese Initiative eingeladen. Es wird darum gebeten, die vorgeschlagenen Instrumente in der jeweiligen Organisation bis zum Termin schon zu prüfen, neue oder veränderte Vorschläge zu entwickeln.
Um eine erste Rückmeldung an dkhw@dkhw.de, wird spätestens bis zum 31.08. gebeten, um die Zahl der potentiellen Mitstreiter*innen einschätzen zu können und zu wissen, wer davon zum Treffen kommen möchte.

kinderrechte-ins-grundgesetz.de

Einzelne Projekte des BJF werden gefördert vom

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